Der China Import soll sich auch in Zukunft noch lohnen
China ist neben den USA Weltwirtschaftsmacht und seit 2013 zugleich weltweit größter Warenhändler. Im vergangenen Jahr verbuchte China ein Handelsvolumen für Export und Import in Höhe von 3,87 Billionen US-Dollar. Die USA kam im Vergleich auf 3,82 Billionen US-Dollar. Der rasante Wandel von einem Agrarstaat zu einer Superwirtschaftsmacht kommt aber nicht von ungefähr. China hat in den vergangenen Jahren die Türen für die westliche Welt geöffnet und schließt immer mehr Handelsabkommen mit Staaten aus aller Welt ab, um Ihnen einen günstigen China Import zu ermöglichen. Doch nicht jeder sieht Chinas neue Offenheit gern. Jüngst machte die EU ihrem Unmut Luft. EU-Kommissar Karel De Gucht will Strafzölle von 47 Prozent auf den China Import von Solarpanels verhängen, um so den chinesischen Dumping-Preisen ein Ende zu setzen. Aber nicht jedes EU-Mitgliedsstaat, und vor allem Deutschland, ist für die Strafsteuer. Denn die meisten europäischen Staaten möchten einen Handelskonflikt mit der einflussreichsten Weltwirtschaftsmacht vermeiden.
Chinas Wirtschaft im Wandel der Zeit
Doch seit einigen Jahren kommen sanftere Töne aus China. Die radikalen Ansichten eines Mao Zedong gehören längst der Vergangenheit an und man versucht die Gratwanderung des linientreuen Kommunismus gepaart mit wirtschaftlichen Interessen zu meistern. Dafür musste sich China aber auch der westlichen Welt öffnen. Das gelang mit dem Tod von Mao im Jahr 1976. Der zuvor von seinem Amt enthobene und unter Hausarrest gestellte Deng Xiaoping begann als Chinas neuer Premierminister im Land mit ersten Reformen. Doch anders als in der ehemaligen Sowjetunion wollte Deng Xiaoping nicht alles auf einmal, was eine gute Entscheidung war. Denn schon vor der Auflösung war die Planwirtschaft der ehemaligen Sowjetunion am Ende. Er ebnete schrittweise die Grundlage für ein wirtschaftlich erfolgreiches Land.
Chinas neuer Premierminister Li Keqiang – der Mann des Volkes
Über 35 Jahre später steht nun an Chinas Regierungsspitze Li Keqiang. Ein Bauernjunge, der sich in der Partei von ganz unten nach ganz oben hocharbeitete, aber keiner dieser Revolutionäre ist, sondern mit einem Wirtschafts- und Jurastudium fundiertes Fachwissen mitbringt. Gern wird er im chinesischen Fernsehen als ein Mann des Volkes präsentiert. Aber er selbst hat auch Großes vor. Die Kluft zwischen Arm und Reich verringern und die Lebenssituation der Bevölkerung verbessern sind hoch gesteckte Ziele. Außer Acht lassen darf Chinas Premierminister aber ebenso wenig die Wirtschaft, die sich erst in den letzten Jahren stabilisiert hat und weiterhin Stützräder benötigt, damit sie reibungslos läuft. Dafür wird in den vergangenen Jahren viel in die Infrastruktur investiert. Neue Straßennetze, Bahnlinien, eine verbesserte Wasser- und Stromversorgung sollen die inländische Wirtschaft ankurbeln. Allein zwischen 2001 und 2005 entstanden etwa 24.000 Autobahnkilometer.
Attraktive Konditionen zieht ausländische Unternehmen nach China
Gleichzeitig öffnet China seine Türen für ausländische Investoren. Das nutzen immer mehr ausländische Unternehmen und siedeln nach China. Denn dort sind nicht nur die Arbeitskräfte im Vergleich zum Beispiel zu Europa günstiger, auch das Steuersystem ist flexibler. Denn der Gewinn von ausländischen Unternehmen in der Volksrepublik unterliegt der „Foreign Enterprise Income Tax“ (FEIT). Dieser FEIT-Steuersatz liegt bei 30 Prozent und einem weiteren lokalen Satz von 3 Prozent. Doch der staatliche Steuersatz kann auch auf bis zu 10 Prozent heruntergestuft und der lokale Satz vollkommen erlassen werden. Das bedeutet zusätzliche Entlastung für ausländische Investoren.
Doch auch viele setzen inzwischen auf chinesische Produkte. Schon längst ist das Image von Billigprodukten aus China vergessen. In der Volksrepublik setzt man auf Qualität und das macht den Import für ausländische Unternehmen interessant. Besonders Deutschland pflegt ein intensives Handelsverhältnis mit China und so wächst stetig der China Import.
Deutschland steht hinter China – trotz drohendem Strafzoll in Europa
Deshalb reiste Li Keqiang – ganz offiziell – nach Deutschland, um die Handelsbeziehungen zu intensivieren. Der neue Premierminister sieht in Deutschland und China das neue Traumpaar, die sich optimal ergänzen. Beide Länder sind nach Ansicht von Keqiang vor allem in der Fertigungsindustrie stark und könnten gemeinsam auch Märkte in anderen Staaten erschließen. Große Worte, die von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem gewissen Wohlwollen aufgenommen wurden. Schließlich war China bereits in der Vergangenheit ein bedeutender Handelspartner für Deutschland. Zu einem ersten Kontakt zwischen beiden Staaten kam es erstmalig 1972. Obwohl es in der gemeinsamen Geschichte von Deutschland und der Volksrepublik bereits im 16. Jahrhundert erste Handelsbeziehungen gab, die im Laufe der Jahrhunderte eigentlich nie wirklich vollständig abbrachen. Doch mit dem „neuen“ China und der recht jungen Bundesrepublik entstand eine moderne Handelsbeziehung. Heute ist China für Deutschland der zweitgrößte Lieferant (neben den Niederlanden). Vor allem Elektronik, Bekleidung und Maschinen importiert Deutschland aus China. Doch auch die Volksrepublik nutzt die Handelsbeziehungen zu Deutschland. Die Bundesrepublik steht als Handelspartner für China weltweit auf Platz sechs und in Europa auf Rang eins. Schon mit dem vorherigen Premierminister Wen Jiabao gab es intensive Gespräche und Verträge für die Erweiterung der Handelsbeziehungen beider Staaten.
Deutschland und China schließen Handelsverträge in Milliardenhöhe ab
Mit Li Keqiang soll nun ein noch engeres Verhältnis zu der Bundesrepublik angestrebt werden. Deutschland ist nicht abgeneigt und so wurden während des offiziellen Staatsbesuches von Keqiang Verträge in Milliardenhöhe unterschrieben. Konkret geht es um gegenseitige Investitionen in den Bereichen Elektromobilität, Bauwesen und Biowissenschaft. Auch erhält der europäische Flugzeugbauer Airbus einen Milliardenauftrag von China und die Volksrepublik soll offizieller Partner der Hannover Messe werden. Insgesamt wurden Verträge in Höhe von etwa 15 Milliarden US-Dollar (umgerechnet 10,6 Milliarden Euro) abgeschlossen. Doch nicht nur gegenüber Deutschland möchte China eine engere Beziehung führen, auch für ausländische Investitionen möchte die Volksrepublik seinen Markt weiter öffnen. Keqiang garantiert, dass Unternehmen faire Konkurrenz erwarten können und auch für den Schutz des geistigen Eigentums würde der Staat sorgen. Genau das war zugleich Thema beim Zusammentreffen mit Philipp Rösler, der einen verstärkten Einsatz für den Schutz von geistigen Eigentums forderte und zugleich chinesische Investoren aufforderte, sich in Deutschland intensiver zu engagieren.
Aber das Treffen der Handelspartner wird von dem Streit über Strafzölle für chinesische Solarpanels in Europa überschattet. Vielleicht ist das auch der Grund, weshalb der chinesische Premierminister ausschließlich Deutschland als einzigstes EU-Mitgliedsstaat besuchte.
Drohender Handelskonflikt zwischen Europa und China
Denn der europäische Kommissar Karel de Gucht hat laut Medienberichten die größte Handelsermittlung, die Europa je gesehen hat, gegen China eingeleitet. Es geht um die Dumpingpreise von chinesischen Solarpanels. De Gucht wirft den Chinesen vor, dass sie ihre Produkte unter dem marktüblichen Preis in Europa verkaufen. Deshalb fordert nun De Gucht Strafzölle von 47 Prozent auf chinesische Solarpanels. Das jedoch ist nicht wirklich im Sinne der meisten 27 EU-Mitgliedstaaten. Wie der „Spiegel“ nun berichtet, spricht sich die Mehrheit der EU anhängigen Länder gegen den Vorschlag des EU-Kommissars aus. Besonders Osteuropa, Skandinavien und Deutschland sind gegen die geplanten Strafzölle.
Deutschland stellt sich auf Chinas Seite – der China Import soll nicht schwächeln
Vor allem Deutschland hat offiziell das Vorhaben von De Gucht abgelehnt und plädiert auf eine einvernehmliche Lösung. Wobei es sich nicht ausschließlich um den Streit der chinesischen Solarmodule dreht. Schon als die EU-Kommission den in China ansässigen Telekommunikationshersteller Huawei mit Strafzöllen belegen wollte, wehrte sich die Bundesregierung heftig gegen das Vorhaben. Denn würde auf Huawei zusätzliche Kosten zukommen, würden die Preise für Modems nach oben schießen, was schlussendlich bedeuten würde, dass die Telekom in Deutschland nicht mehr den geplanten und auch gesetzlich verpflichteten Internetversorgungsausbau vorantreiben könnte. Ohnehin erzielten Bundesregierung und EU in den vergangenen Monaten nur wenig Einigkeit. Schon bei der EU-Rettungspolitik musste die EU-Kommission harsche Kritik von Wolfgang Schäuble hinnehmen. Bereits vor dem Besuch von Li Keqiang sprach sich Philipp Rösler gegen das Bestreben des EU-Kommissars aus und glaubt, dass so etwas schwerwiegende Konsequenzen haben könnte. Ganz unrecht könnte Rösler damit nicht haben. Denn inzwischen hat China, wenn auch nur verbal, bereits auf den europäischen Vorschlag reagiert. Von „widerrechtlichen Eingriffen“ in den internationalen Wettbewerb spricht Liang Tian vom chinesischen Solarhersteller Yingli. Laut Tian habe man alles versucht, um mit der EU zu verhandeln, allerdings bislang ohne nennenswerte Ergebnisse.
Strafzoll gegen China spaltet Europa
In Europa hingegen teilt sich die Meinung über die geplanten Strafzölle in zwei Lager. Viele befürchten, dass somit die Preise für Solaranlagen in Europa nach oben schießen könnten, wie schon bei Huawei der Verdacht bestand. Nicht zuletzt sind viele gegen das Vorhaben, weil sie Chinas Konsequenzen fürchten. Aber gerade das Bonner Solarunternehmen Solar World gab den entscheidenden Vorstoß des Vorhabens. In einem telefonischen Interview mit dem „Deutschlandfunk“ nahm der Sprecher von Solarworld, Milan Nitzschke, ausführlich Stellung zum Thema. Er ist der Überzeugung, dass Verhandlungen, in dem Rahmen wie sie die Bundesregierung führen möchten, keine effektive Wirkung zeigen. Als Beispiel nannte er die in den USA eingeführten Strafzölle. Dort es gab es über 15 Monate lang Verhandlungen, zu denen, laut Nitzschke, China nicht erschienen ist. Und auch die EU ermittelt bereits seit etwa sieben Monaten gegen das Dumping aus China. Gesprächsbereitschaft zeigte die Volksrepublik nach Ansicht von Nitzschke jedoch nicht. Deshalb fordere die Durchsetzung des geltenden Handelsrechtes und erst dann könne man mit China verhandeln. Des Weiteren glaubt Nitzschke, dass man nur mit der Einführung der Strafzölle wieder einen stabilen Wettbewerb in Europa herstellen könnte. Dennoch begrüßte Nitzschke, dass die Bundesregierung nach einer einer einvernehmlichen Lösung suche. Aber Nitzschke verharrte weiterhin auf seinem Standpunkt. Fakt ist, dass die Strafzölle gegen China am 06. Juni in Kraft treten werden. Denn in den ersten sechs Monaten kann sich De Gucht über die Köpfe der Mitgliedsstaaten hinwegsetzen und die Reglung ohne Zustimmung einführen. Erst wenn die Regelung endgültig beschlossen wird, braucht es die Einverständnis der EU-Mitgliedstaaten. Inwieweit sich die Meinung der einzelnen Staaten, die gegenwärtig gegen Strafzölle sind, ändern wird, hängt womöglich auch von der Entwicklung des Wettbewerbes ab.
Import von China in die Schweiz – Neue Handelsbeziehungen zwischen China und der Schweiz
Weitaus harmonischer hingegen verliefen die Verhandlungen zwischen China und der Schweiz. Bevor der chinesische Premierminister Li Keqiang Deutschland besuchte, traf er in der Schweiz ein, um die Handelsbeziehungen zu der Schweiz zu stärken. Die Beziehung der Länder zueinander ist bereits seit über 60 Jahren sehr eng. So war die Schweiz einer der ersten, westlichen Staaten, die die neue Volksrepublik China als Staat anerkannten. Inzwischen ist aus dem gegenseitigem Respekt eine intensive Handelsbeziehung geworden. Schon 2002 gehörte China zu den wichtigsten Handelspartnern der Schweiz und zum drittgrößten Zulieferer. Allein 2010 betrugen die Ausfuhren Chinas in die Schweiz 3,03 Milliarden US-Dollar und der Import Chinas aus der Schweiz 17,04 Milliarden Euro. Mit dem jüngsten Besuch des chinesischen Premierministers Li Keqiang wurde noch einmal der Handelsbedeutung Nachdruck verliehen. Ein neues Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China bringt beiden Staaten entscheidende Vorteile. Etwa 99,7 Prozent der Exporte in die Schweiz werden ab dem Inkrafttreten des Abkommens zollfrei sein. Das betrifft vor allem Textilien, Schuhe, Metallerzeugnisse und Autoteile. Auch werden etwa 84 Prozent der Schweizer Exporte von den Zollsteuern befreit.
Schrittweise Erlassung der Zollgebühren für die Schweiz
Aber bei rund 7 Prozent erfolgt die Befreiung erst einmal schrittweise. Auch der Import für Schweizer Uhren wird stufenweise gesenkt. Im Freihandelsabkommen wurde festgelegt, dass in den kommenden zehn Jahren die Zollgebühren um 60 Prozent nach unten fallen. Schon im Juli 2013 wird die neue Regelung in Kraft treten und im ersten Jahr senkt China die Zollgebühren bereits um 18 Prozent. Die Entscheidung für eine schrittweise Herabstufung ist nicht grundlos. Der chinesische Verhandlungsführer Yu Jianhua erklärte auf einer Pressekonferenz die Einzelheiten der schrittweisen Senkung. So wolle China manche inländische Industriezweige vorerst vor der starken, Schweizer Konkurrenz schützen, um sie zunächst stabilisieren zu können, damit sie wiederum konkurrenzfähig werden. Dazu zählt auch der Bereich Uhren. Ebenso erfolgreich waren die Verhandlungen für chinesische Agrarprodukte. Zukünftig werden etwa 76 Prozent er Agrarprodukte zollfrei sein und viele weitere erhielten mit dem Freihandelsabkommen reduzierte Zollgebühren. Selbst in sehr unterschiedlichen Ansichten konnten die Schweiz und China Lösung finden. Das betrifft vor allem Arbeitsbedingungen, geistiges Eigentum und staatlichen Ausschreibungen. Die chinesischen Medien berichten gern über eine Win-Win Situation, womit die Medien nicht völlig unrecht haben. Denn genauso wie Deutschland profitiert auch die Schweiz von einem Land, das sich innerhalb kürzester Zeit von einem Agrarstaat zu einer Weltwirtschaftsmacht etablierte.
